Melilla und Ceuta - die spanischen Exklaven an der Grenze zu Marokko. Sieben Meter hohe Zäune, die Außengrenze von Europa in Afrika. Tausende Flüchtlinge warten dort, um sie zu überwinden. Nur eine Grenze unter vielen auf der Welt.



Dieser Filmausschnitt ist Teil unserer 90-Minuten-Dokumentation 'Walls - a Photographer between the Lines'.

13.12.2014 - Edathy erklärt gegenüber dem stern, dass ihn der SPD-Politiker Michael Hartmann vor den Ermittlungen des BKA gewarnt habe
03.05.2014 - Das LKA Niedersachsen kommt zum Ergebnis, dass Edaty mehrfach kinderpornographisches Material im Internet aufgerufen hat.
01.03.2014 - Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss des Bundestages
28.02.2014 - Es wird bekannt, dass sich unter den 800 Kundennamen von 'Azov-Films' auch ein hochrangiger BKA-Mann befand
26.02.2014 - Die Staatsanwaltschaft Berlin nimmt Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Friedrich auf
18.02.2014 - Der Verlust von Edathys Dienstlaptop wird bekannt. Er soll am 31.01.2014 auf der Fahrt nach Amsterdam abhanden gekommen sein.
16.02.2014 - CDU und CSU Spitzenpolitiker fordern eidesstattliche Versicherungen von involvierten SPD-Parteifunktionären
14.02.2014 - Hans-Peter Friedrich tritt infolge der 'Edathy-Affäre' als Bundesminister zurück
                     - Die Staatsanwaltschaft Hannover stellt ihre Ermittlungsergebnisse im Detail vor
12.02.2014 - Das Schreiben der Staatsanwaltschaft Hannover trifft beim Deutschen Bundestag geöffnet ein
10.02.2014 - Büro- und Wohnungsdurchsuchungen bei Sebastian Edathy 
07.02.2014 - Sebastian Edathy tritt von seinen Bundestagsmandat "aus gesundheitlichen Gründen" zurück
06.02.2014 - Die Staatsanwaltschaft Hannover informiert den Bundestagspräsidenten über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
28.01.2014 - Die Staatsanwaltschaft Hannover erwägt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
22.01.2014 - Gespräch zwischen Edathys Anwälten und der Staatsanwaltschaft Hannover
28.11.2013 - Rechtsanwalt Noll nimmt - im Auftrage Edathys - Kontakt zur Staatsanwaltschaft in Hannover auf
13.11.2013 - Kanadische Behörden geben das Ausmaß ihrer Operation "Spade" bekennt
05.11.2013 - Die Staatsanwaltschaft Hannover erhält die Akte Edathy
Ende Oktober 2013 - Staatsanwaltschaft Hannover bekommt Kenntnis vom 'Fall Edathy'
17.10. 2013 - Gegen 15:30 Uhr telefoniert Oppermann in der Sache Edathy mit dem BKA-Präsidenten Jörg Zierke
Oktober 2013 - Gabriel informiert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Steinmeier und den SPD-Geschäftsführer Oppermann
Oktober 2013 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich informiert den SPD-Vorsitzenden Siegmar Gabriel
16.10.2013 - Zierke informiert den Staatssekretät im Innenministerium, Klaus-Peter Fritsche.
15.10.2013 - BKA-Chef Zierke erfährt, dass sich der Name Edathys auf der Kundenkartei befindet.
Oktober 2012 - Verfahren geht zur Generalstaatsanwatschaft Frankfurt/Main
26.01.2012 - Sebastian Edathy übernimmt den Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag
10.01.2012 - Grobsichtung der 800 Kundennamen durch das BKA. Der Name Edathy fällt den Ermittlern nicht auf. Wohl aber der eines Kollegen.
Oktober 2011 - 800 Kundendaten aus Deutschland werden dem Bundeskriminalamt (BKA) übergeben
Mai 2011 - Kanadische Ermittler durchsuchen im Rahmen der Operation "Spade"die Firmenräume von 'Azov-Films'
im Verlauf 2010 - Ermittlungsverfahren in Kanada aufgrund der Erkenntnisse der Operation "Spade"
21.10.2005 - 18.06.2010 - Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy gibt in Kanada bei 'Azov-Films' neun Bestellungen mit 31 Fim-und Fotosets auf

Quellen:
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/edathy133.html
http://www.spdfraktion.de/themen/thomas-oppermann-zu-sebastian-edathy
http://www.edathy.de/edathy.php/cat/74/aid/3884/title/PRESSEMITTEILUNG

"Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wurde im Oktober 2013 von Innenminister Hans-Peter Friedrich darauf angesprochen, dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei. Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte. Allerdings – so die damalige Auskunft weiter – werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen. Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert.

Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen.

Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und ich haben uns darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden. Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin informiert.

Der innenpolitische Sprecher Michael Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Ich habe ihn als zuständigen Arbeitsgruppen-Sprecher gebeten, sich deswegen um Sebastian Edathy zu kümmern.

Ich habe mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht.

Im Interesse der Öffentlichkeit und auch im Interesse von Sebastian Edathy muss die Staatsanwaltschaft nunmehr die ganze Angelegenheit schnell und umfassend aufklären."

Quelle: http://www.spdfraktion.de/themen/thomas-oppermann-zu-sebastian-edathy

von Fred Kowasch

11.02.2014
Am Montag ging die investigative Website 'The Intercept' online. Dahinter verbergen sich einige namhafte amerikanische  Enthüllungsjournalisten und Dokumentarfilmer. Bezahlt wird diese Initiative mit multimillionen-schweren Unternehmer Pierre Omidyar. Wie sieht es um investigativen Initiativen im deutschen Journalismus aus? Eine Würdigung. 

Klappern gehört zum Handwerk. Vor allem im Journalismus. Da werden auch schon einmal alte Geschichten zur exklusiven Meldung hochgeschrieben. Das jüngstes Beispiel: wie Bundeskanzler Gerhard Schöders von der NSA abgehört worden sein soll. Ein vermeintlicher Scoop der 'Investigativ-Unit' von Süddeutscher Zeitung und NDR, der es bis in die Tagesschau schaffte. Die aufgewärmte Nachricht - mit ein wenig Recherche hätten die promineten Enthüller allerdings feststellen können, wie 'oll' die Geschichte war.

Fast jede Zeitung - und mittlerweile auch jeder TV-Sender - unterhält eine sogeannte 'Investigativ-Unit'. Dabei sollte Recherche eigentlich zum Handwerk, zum Alltag, eines jeden Journalisten gehören. Das diese 'Units' oft nicht mehr als ein PR-Instrument sind, zeigen folgende Beispiele:

Im Rechercheblog der Tageszeitung (taz) ist seit dem 08.05.2013 Ruhe. Auch das Rechercheblog der WAZ-Mediengruppe dümpelt seit fast drei Monaten ohne Eintrag vor sich hin. Beim Nachrichtenmagazin STERN werkeln gleich sechs Journalisten an Enthüllungen. Dafür ist das Ergebnis mehr als dünn. In der Regel finden sich hier nur aufgewärmte Themen, die man auch woanders lesen kann.

Bedeutender ist hier das Blog des Journalisten Hans-Martin Tillack, der als Einzelkämpfer eine beachtliche Schlagzahl hat. Auch die Journalisten der WELT-Gruppe heben sich mit ihrem Blog 'Streng vertraulich' von den Maulhelden der anderen Blätter deutlich ab. Interessant dürfte das Engagement von Ex-SPIEGEL-Chefredakteur Georg Mascolo beim neuen Dreierverbund von WDR, NDR und Süddeutsche werden. Getrommelt wurde ja bereits kräftig. Mit seiner 'Schröder-Story' hat Mascolo nicht gerade einen Einstand nach Maß hingelegt.

Chaos Computer Club erstattet Strafanzeige gegen die Bundesregierung

Nach Monaten immer neuer Veröffentlichungen aus den Snowden-Dokumenten über massenhafte geheimdienstliche Überwachung und offensive Angriffe auf informationstechnische Systeme besteht längst Gewißheit darüber, daß durch in- und ausländische Geheimdienste gegen hiesige Strafgesetze verstoßen wurde. Mit der Strafanzeige gegen die Bundesregierung sollen daher endlich die überfälligen Ermittlungen des Generalbundeswanwalts angestoßen werden. Der CCC ist überzeugt, daß die Verantwortlichen in den Nachrichtendiensten und in der Bundesregierung die verbotenen geheimdienstlichen Tätigkeiten nicht nur geduldet, sondern aktiv und in erheblichem Umfang gefördert und somit Beihilfe geleistet haben.

Autodefensas vor Barrikade in Nueva Italia
Foto: Philipp Lichterbeck (all rights reserved)

Autodefensas vor Barrikade in Nueva Italia
Foto: Philipp Lichterbeck (all rights reserved)

Feinstes Independentkino, ein schräger Liebesfilm dazu. Das gute an 'Love Steaks' ist, dass der Film erst nach einer Viertelstunde so richtig in Fahrt kommt. Man dadurch durchaus zu spät ins Kino kommen kann. Dann gehts aber richtig ab. Lustig bis bitter, zärtlich und brutal. Ohne Schnörkel gespielt und geschnitten - fast wie bei einem guten Dokumentarfilm. Jetzt auch online ....

Zu Besuch beim Fankongress 2014 in Berlin

von Fred Kowasch

700 Fanvertreter sind ins ehemalige Filmtheater 'Kosmos' gekommen, 200 mehr als noch vor zwei Jahren. Und: zu diesem Treffen hat sich der DFB-Generalsekretär und der DFL-Geschäftführer angesagt. Hochkarätiger geht es kaum noch. Auch ein paar Polizisten sind im Saal.

Es gebe "kein Verhältnis" zwischen den Fans und der Polizei erklärt 'Unsere Kurve' Sprecher Christian Bieberstein auf der grossen Podiumsdiskussion. Und: der Fußball hätte kein Fan, sondern "ein Polizeiproblem". Andere Fans  aus Aue, Gelsenkirchen und Berlin schildern ihre Erfahrungen, schildern die teils brutalen Übergriffe der Staatsmacht. So sprühten Polizisten in Köln so viel Pfefferspray in einen geschlossenen Bus mit Union-Supportern, dass man am Ende nur durch das Einschlagen der Scheiben noch Luft bekam. 



Immerhin: leitende Polizeibeamte auf dem Podium stellen sich erstmals der Kritik. Öffentlich. Der Einsatzleiter für das Berliner Olympiastadion kündigt gar einen Modellversuch an. Ein Jahr lang sollen die Einsätze mit Fans besprochen, "nachbereitet" werden. Und: eine Kennzeichnungsplicht gäbe es in Berlin schon. Am Rande erfährt der man noch, dass dies in NRW in Planung sei.

Zum Abschluß fordert 'Pro Kurve'-Vertreter Bieberstein, dann noch eine unabhängige Stelle, die Polizeieinsätze überwachen soll. Ein Anwalt spricht ein mögliches Zeugnisverweigerungsrecht für Fanbeauftragte an, ein Polizeirechtler berichtet von einer Untersuchung zum Thema Stadionverbot. Auch dass ein Thema, dass 'brennt'.

Irgendwie passt es da gar nicht, dass im Saal das Gerücht von einem schwerverletzten Fußballfans in Köln die Runde macht. Nichts genaues, weiß man. Auch ein paar Zitate des NRW-Innenministers Ralf Jäger sorgen für Irritation und Unmut. Erbost zitieren Fanvertreter aus einem Brief. In dem Schreiben - mit dem Jäger seine Absage für den Fankongress begründet - sei die Rede von "Straftätern, die durch Deutschland fahren".

Fans als Straftäter. Das erntet im 'Kosmos' fast überall nur Kopfschütteln. Eigentlich glaubte man diese Rhetorik, schon längst überwunden.

Vergesst Thailand. Auf Sri Lanka - der Insel inmitten des Indischen Ozeans - kann man noch eine Menge erleben. Da gibt es Geisterhotels, stundenlange Fahrten in vollgequetschen Bussen, einsame Strände, ehemalige Köningsstädte. Selbst jetzt - in der touristischen Hochsaison - ist man an manchen Orten weitgehend allein. Die Leute sind freundlich, das Essen scharf, die Übernachtungen zu bezahlen. Wer will, kann auch zur Safari aufbrechen. Im Udawalawe Nationalpark gibt es eine große Elefantenpopulation. 550 bis 600 Tiere - da kommt selbst Kenia nicht mit.

06.01.2014 update
Die Bilanz vom Wochenende: 400 Menschen kontrolliert, 90 Platzverweise ausgesprochen. Seit Samstag 6 Uhr gelten St. Pauli, Altona und Teile der Sternschanze als 'Gefahrengebiet'. In der Pressemitteilung der Hamburger Polizei heißt es: "In dem Gefahrengebiet können Polizeibeamte lageabhängig Personen und mitgeführte Sachen kontrollieren, Platzverweise erteilen, Aufenthaltsverbote aussprechen und Personen in Gewahrsam nehmen."

Als Begründung werden die Vorfälle um die Davidwache an der Reeperbahn aufgeführt. Diese wurde zweimal - am 20.12.2013 und 28.12.2013 - von Autonomen angegriffen. Wobei es bei letzterem durchaus verschiedene Versionen des Vorfalles gibt.

Hintergrund sind die Ereignisse um eine Demonstration zum Erhalt der besetzten 'Roten Flora' drei Tage vor Weihnachten. Mehr als 7.000 Menschen wollten dafür demonstrieren. Die Polizei hielt, die genehmigte Demonstration - ohne nachvollziehbare Gründe - kurz nach ihrem Beginn auf. Anschließend setzte sie massiv Wasserwerfer ein. In der Folge kam es zu den schwersten Aussschreitungen seit Jahren.  Mehr als 500 Demonstranten wurden durch das - teils brutale -  Vorgehen der Polizeibeamte verletzt. Die Beamten sprachen von 170 Verletzte in ihren Reihen.

In der Folge forderten Polizeigewerkschafter den Einsatz von Elektroschockgeräten, Gummigeschossen und Schußwaffen gegenüber Demonstranten. Björn Werminghaus, der stellvertretende Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) twitterte von "Abschaum". Auf der Internetseite indymedia.linksunten erschien - unter der Überschrift "Irgendwann werden wir schießen müssen" - eine Erklärung, die für den Fall der 'Roten Flora Räumung' massive Gegenwehr ankündigte.

Es ist die größte Silvesterparty der Welt. Mehr als zwei Millionen Menschen am Strand der Copacabana schauen zu, wenn um Mitternacht ein mehr als 20minütiges Feuerwerk beginnt. Ein Spektakel ohnesgleichen. Wohl dem, der einen schönen Balkon erwischt hat und das ganze in Ruhe genießen kann. Eine Reportage in Bildern.